Archiv 1864

Psychische Defizite sollen im Strafvollzug nach Möglichkeit therapiert werden. Doch was ist, wenn sich ein Häftling einer Therapie verweigert? Als TV-Reporter habe ich einen Fall dokumentiert, der von Amtes wegen nicht vorgesehen ist und Schwächen im System offenbart.

Was als gebotene Härte im Strafvollzug betrachtet wird, ist immer relativ. Wer allerdings glaubt, früher sei alles besser gewesen, erliegt einem Irrtum.

Die Verankerung des Opferschutzes im Schweizer Justizsystem verlief harzig. Trotzdem ist es eine Erfolgsgeschichte. Das Zürcher Amt für Justizvollzug spielte eine Pionierrolle.

Psychiatrische Befunde sind entscheidend für das Urteil und den Vollzug. Gibt es an den Gutachten Zweifel, verpuffen sie vor Gericht meist wirkungslos.

Bis Mitte der 1990er Jahre spielte die Risikobeurteilung bei der Freilassung von gefährlichen Straftätern keine grosse Rolle. Der Mord von Zollikerberg 1993 führte zu einem radikalen Umdenken. Es war ein dornenreicher Prozess, der stets weiterentwickelt werden muss.

Eine Zürcher Gefängnismitarbeiterin öffnete die Anwaltspost eines Insassen. Jetzt ist sie dafür verurteilt worden. Sie selbst sieht sich als «Bauernopfer, das verheizt wird».

Die Strafvollzugskommission hat ihren Jahresbericht 2018 veröffentlicht. Im vergangenen Jahr hat die Kommission dem Landesgefängnis fünf unangemeldete Besuche abgestattet, ebenso wurde der Haftraum am Grenzübergang Schaanwald/Tisis überprüft Die Haftbedingungen sind gut.

In der Schweiz sollen weiterhin auch minderjährige Migrantinnen und Migranten in Ausschaffungsgefängnissen sitzen. Der Nationalrat will kein Verbot. Er hat am Mittwoch eine parlamentarische Initiative von Lisa Mazzone (Grüne/GE) abgelehnt.

Als Ritual ist ein neuer Gefängniswärter in Genf in eine Zelle gesteckt und mit Essen beschmiert worden. Ein Gericht ermittelt nun.

Seit die Ausschaffungsinitiative 2016 in Kraft getreten ist, haben die Luzerner Gerichte 51 Landesverweisungen angeordnet. Über die schlimmsten Delikte wird aber erst noch gerichtet.